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Gemeinde Munderfing
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Aktuelles

Schlagwort 'Volksbegehren'

  • 14. April 2023

    Volksbegehren von 17. - 24. April 2023

    In der Zeit vom 17. bis 24. April 2023 finden mehrere Volksbegehren statt. Bitte bei Unterzeichnung am Gemeindeamt einen Lichtbildausweis mitnehmen!   ECHTE Demokratie – VolksbegehrenDer Nationalrat möge unverzüglich Bundes(verfassungs)gesetze zur Umsetzung echter Demokratie in Österreich beschließen.1. Echte Demokratie = Absolutes Diktaturverbot! Demnach soll kein Gesetz, zu keinem Zeitpunkt oder aus irgendeinem Anlass beschlossen werden, das der Bundesverfassung widerspricht…

  • 9. März 2023

    Aktuelle Unterstützungserklärungen

    Derzeit können für folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden:  COVID-Strafen-Rückzahlungsvolksbegehren  Das Intensivbettenkapazitätserweiterungs-Volksbegehren  Gerechtigkeit den Pflegekräften!  Cannabis legalisieren!  Keine Impfpflicht Minderjähriger  Nein zu Atomkraft-Greenwashing  Verfassungsgerichtshof: EILVERFAHREN – jetzt!  Tägliche Turnstunde  Essen nicht wegwerfen!  VolksABSTIMMUNG zur IMPFPFLICHT  Glyphosat verbieten!  KE…

  • 5. September 2022

    Volksbegehren von 19.09. - 26.09.2022

    In der Zeit vom Montag, 19. September bis Montag, 26. September 2022 finden mehrere Volksbegehren statt. Bitte bei Unterzeichnung am Gemeindeamt einen Lichtbildausweis mitnehmen! „COVID-Maßnahmen abschaffen“ Text des Volksbegehrens: Keine gentechnischen Experimente mit Kindern! Wir sind gegen jede Art von Impfzwang, insbesondere bei Kindern. Die Schulen sollen wieder einen ungehinderten Präsenzunterricht – ohne COVID-Maßnahmen – ermöglichen. Die COVID-Maßnahmen …

  • 15. Juni 2022

    Volksbegehren 20.-27. Juni 2022

    In der Zeit vom Montag, 20. Juni bis Montag, 27. Juni 2022 finden mehrere Volksbegehren statt. Bitte bei Unterzeichnung am Gemeindeamt einen Lichtbildausweis mitnehmen! „Rücktritt Bundesregierung“ Text des Volksbegehrens: Der Nationalrat möge ehestmöglich durch einfaches Bundesgesetz gemäß Art. 29 Abs. 2 B-VG vor Ablauf der XXVII. Gesetzgebungsperiode seine Auflösung beschließen. Hierdurch soll der Weg für die unverzügliche Abberufung der gesamten Bundesregierung und die Ern…

  • 25. April 2022

    Volksbegehren von 2. - 9. Mai 2022

    In der Zeit vom Montag, 2. Mai bis Montag, 9. Mai 2022 finden mehrere Volksbegehren statt. Bitte bei Unterzeichnung am Gemeindeamt einen Lichtbildausweis mitnehmen! „Rechtsstaat und Antikorruptionsvolksbegehren“ Text des Volksbegehrens: Bürger/-innen – in Sorge um grassierende Korruption, fragwürdige polit. Kultur & Angriffe auf d. Rechtsstaat – sehen sich verpflichtet die Stimme zu erheben. Wir fordern daher Verfassungs- bzw Bundesgesetzliche Reformen zu: An…

  • 5. April 2022

    Aktuelle Unterstützungserklärungen

    Derzeit können für folgende beim BMI registrierte Volksbegehren Unterstützungserklärungen abgegeben werden: Recht auf Wohnen Kinderrechte-Volksbegehren Freiraumvolksbegehren Staatsbürgerschaft für Folteropfer Lieferkettengesetz Volksbegehren Echte Demokratie – Volksbegehren Beibehaltung Sommerzeit anti-gendern Volksbegehren Untersuchungsausschüsse live übertragen Lebensmittelrettung statt Lebensmittelverschwendung Letzte Hilfe Für uneingeschränkte Bargeldzahlung Kurz muss weg Unab…

  • 28. September 2021

    Ergebnis Volksbegehren

    Bei den im Zeitraum von 20. bis 27. September 2021 abgehaltenen Volksbegehren haben in Munderfing 11 Personen für „Notstandshilfe“, 11 Personen für „Impfpflicht: Notfalls JA“, 99 Personen für „Impfpflicht: Striktes NEIN“ und 17 Personen für „Kauf Regional“ unterschrieben. Weitere Ergebnisse finden Sie unter: https://www.bmi.gv.at/411/    

  • 14. September 2021

    Volksbegehren

    In der Zeit vom 20. September bis 27. September 2021 finden mehrere Volksbegehren statt. Bitte bei Unterzeichnung am Gemeindeamt einen Lichtbildausweis mitnehmen! „NOTSTANDSHILFE“ Text des Volksbegehrens: Durch entsprechende Festlegung in der Bundesverfassung soll verhindert werden, dass die Notstandshilfe durch „Arbeitslosengeld Neu“ ersetzt wird. Menschen, die lange in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, sollen ein wenig „geschont“ werden. Eine Abschaffung wäre Existenzbedr…

  • 25. Januar 2021

    Ergebnis Volksbegehren

    Bei den im Zeitraum von 18. bis 25. Jänner 2021 abgehaltenen Volksbegehren haben in Munderfing 99 Personen für das Tierschutzvolksbegehren, 118 Personen für die Impf-Freiheit und 36 Personen für Ethik für alle unterschrieben! Weitere Ergebnisse finden Sie unter: https://www.bmi.gv.at/411/    

  • 14. Januar 2021

    Volksbegehren

    In der Zeit vom 18. Jänner bis 25. Jänner 2021 finden mehrere Volksbegehren statt. „TIERSCHUTZ-VOLKSBEGEHREN“ Text des Volksbegehrens: Tiere sind fühlende Wesen. Sie sind von uns zu respektieren und zu schützen. Doch Millionen Tiere erhalten diesen Schutz nicht und leiden unermessliche Qualen. Wir wollen ihnen in Österreich eine starke Stimme geben. Um Tierleid zu beenden und Alternativen zu fördern, verlangen wir (verfassungs-)gesetzliche Änderungen vom Bundesgesetzgeber. Diese sollen h…